Mindener Bündnis gegen Freihandelsabkommen

Das Bündnis wurde Ende 2013 von der Mindener Attac-Regionalgruppe initiiert. Und arbeitet seitdem kontinuierlich.

Wir wenden uns gegen TTIP/CETA/TiSA & Co und setzen uns für einen gerechten Welthandel ein.

Das Bündnis trifft sich derzeit unregelmäßig.

Mitstreiter*innen sind willkommen!

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Über uns

Materialien

Forderungen für eine neue Handelspolitik

Auf dem Weg zu globalen Unernehmenmsregeln. Der „Treaty-Prozess“ bei den Vereinten Nationen über ein internationales Menschenrechtsabkommen zu Transnationalen Konzernen und anderen Unternehmen.

Für eine menschenrechtliche Regulierung der globalen Wirtschaft. Positionspapier der Treaty Alliance Deutschland zum UN-Treaty-Prozess zu transnationalen Konzernen und anderen Unternehmen. 2017

Forderungen für eine progressive EU-Handelspolitik,Langfassung, von campact, 2017

und für einen schnellen Überblick die Kurzfassung der Forderungen

Grundzüge einer neuen, mehrheitsfähigen Handels- und Außenwirtschaftspolitik, von Jürgen Maier (Forum Umwelt und Entwicklung) vom 31.3.2016

 

Investitionsschutz und Regulatorische Kooperation

„Goldgrube Konzernklage“: deutsche Fassung der Studie über den Fall Rosia Montana.Der kanadische Konzern Gabriel Ressources klagt gegen Rumänien vor einem Schiedsgericht und hofft auf eine Entschädigung in Milliardenhöhe. Dies wird auch durch CETA möglich sein. | PowerShift

„Von NAFTA zu CETA: Konzerlobbyismus durch die Hintertür“. Das Handelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada stärkt die Macht von Konzernlobbyisten und garantiert ihnen frühzeitigen und exklusiven Zugang zu Gesetzesvorhaben. Das zeigt eine von LobbyControl, Canadian Center for Policy Alternatives, Corporate Europe Observatory und Forum für Umwelt und Entwicklung veröffentlichte Studie.

Regulatorische Kooperation verhindert fortschrittliche Umweltpolitik. Studie des Ecologic Institut im Auftrag von Greenpeace.

Stellungnahme des Deutschen Richterbundes zur Errichtung eines Investitionsgerichts für TTIP

Das Investitionsschutz-Kapitel im EU-Kanda-Freihandelsabkommen (CETA): Eine kritische Analyse

Von PowerShift, April 2016

Totgesagte leben länger - der ISDS-Zombie. Wie die EU-Kommission gefährliche Konzernklagerechte weiterleben lässt.

Corporate Europe Observatory und andere, Februar 2016

Ein gefährliches regulatorisches Duett. Wie Bürokraten und Großnternehmen duch die transatlantische Zusammenarbeit bei TTIP dem Gemeinwohl schaden können.

Beschreibt die weitgehend unbekante Geschichte der regulatorischen Zusammenarbeit und die treibenden Kräfte.

Corporate Europe Observatory, LobbyControl, Januar 2016

Profit durch Unrecht. Wie Kanzleien, Schiedsrichtrinnen und Prozessfianzierer das Geschäft mit dem Investitionsschutz befeuern.

PowerShift, campact!, CEO, 2014

 

Gefährung der Arbeitsplätze

US-Studie: CETA kostet 200.000 Arbeitsplätze in Europa und 30.000 in Kanada, Zusammenfassng von Attac Österreich. Der Link zur Studie: http://www.ase.tufts.edu/gdae/policy_research/ceta_simulations.html

Die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft: Zerfall, Arbeitslosigkeit und Instabilität in Europa.

von wegen mehr Wohlstand und Arbeitsplätze! Diese Studie ist seriöser als die des Iifo-Instituts. Jeronin Capaldo, Oktober 2014, Tufts University USA

 

Kurze und gute Stellungnahmen zu CETA. Von DGB, Arbeiterkammer Wien und OGB, Juni 2016:

CETA: Keine Angenda zur Sicherung unserer Arbeitsstandards

CETA: Öffentliche Dienstleistungen unter Druck

CETA: Keine Sonderklagerechte für Konzerne

CETA: Regulierungszusammenarbeit gefährdet Demokratie und Standards

In ihrer Erklärung vom Juni 2016 fordern DGB und der kanadische Gewerkschaftsbund CLC: "CETA in derzeitiger Form ablehnen"

 

Studien zu den Auswirkungen auf die Landwirtschaft:

Ausverkauf der Landwirtschaft. Agragkonzerne wollen mit TTIP das Ruder übernehmen. Die Studie wurde im Juli 2016 veröffentlicht

Schlechter Deal für EU-Bäuerinnen und Bauern. Gefahren für die europäische Landwirtschaft durch TTIP.

Herausgeber: BUND, Friends of the Earth Europe, Juli 2016

 

Weitere Studien über CETA

Umfassende Freihandelsabkommen und Grundgesetz - Verfassungsrechtliche Grundlagen der Zustimmung zu CETA. Prof. Dr. Martin Nettesheim, Universität Tübingen, Juni 2017. "CETA ist ein Freihandelsabkommen eines neuen Typs Abkommen dieses Typs ...begründen damit neue Formen internationaler öffentlicher Gewalt."

Rechtsgutachten über die Mehrheitserfordernisse im Rat der Europäischen Union bei der Abstimmung über CETA.. Fazit: Jede Abstimmung über CETA im EU-Rat muss einstimmig erfolgen, auch die vorläufige Anwendung

Making Sense of CETA – CETA lesen und verstehen. Analyse des EU-Kanada Freihandelsabkommens. Hrsg. v. PowerShift / CCPA u. a., Berlin / Ottawa, September 2016 https://power-shift.de/making-sense-of-ceta/

CETA und TTIP an Rhein und Ruhr, Studie über die Auswirkungen auf NRW und die Kommunen

Studie: Menschenrechte als uneingelöstes Versprechen. Nachhaltigkeit, Umwelt- und Sozialstandards in EU-Handelsabkommen

 

Informationen über TiSA:

Neue TiSA-Leaks: Handelsinteressen gehen vor Datenschutz, Netzneutralität und IT-Sicherhet. Eine Analyse von NETZPOLITIK.ORG . https://netzpolitik.org

Alles überTiSA - Wissenswertes zum Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen, eines der bislang umfassendsten Dokumente, im Auftrag des Internationalen Gewerlkschaftsbundes (IGB) erstellt

TiSA contra öffentliche Dienste

Veröffentlicht von der Internationale der Öffentlichen Dienste

TISA- foul play.

Eine Anylyse aus Neuseeland (englisch)

Auf TTIP folgt TiSA

von Wilhelm Neurohr

Informationen über JEFTA (Abkommen zwischen EU und Japan)

Ein Überblick über das Abkommen und eine Bewertung, ein Papier des Mindener Bündnisses gegen Freihandelsabkommen

Powershift hat gemeinsam mit mit LobbyControl, Corporate Europe Observatory und AITEC eine Analyse des Kapitels zu Regulatorischen Kooperation in JEFTA erarbeitet.

Zur Kritik des Freihandels:

Freihandel und seine möglichen Folgen

von Norman Paech

Die Mär vom Freihandel, von Jörg Goldberg. Noch immer bestehen im weltweiten Warenhandel Zollschranken. Doch im Streit um die Ausgestaltung entsprechender Verträge geht es um mehr: Westliche Staaten wollen ihr neoliberales Modell unbeschränkter Eigentumsrechte exportieren

 


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